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Nie wieder Frieden?
Deeskalation und Frieden in Europa
Dr. Jonas J. Driedger, Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Donnerstag, den 4. Mai 2023, 19.00 Uhr
Schloss Heiligenberg – Gartensalon
Auf dem Heiligenberg 8, 64342 Seeheim-Jugenheim
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine mit dem unermesslichen Leid der Bevölkerung, der Zerstörung von Infrastruktur und den weltweiten Auswirkungen stellt mit Vehemenz und Dringlichkeit die Frage nach Deeskalation und Frieden.
Offensichtlich geht es um einen grundsätzlichen Systemkonflikt, in dem Völkerrecht und Prinzipien der UN-Charta verletzt, bisherige friedenssichernde Vereinbarungen, Institutionen und Verfahren außer Kraft gesetzt, demontiert und unwirksam werden. Eine auf Ausgleich der Interessen und Abrüstung zielende Politik ist fundamental in Frage gestellt.
Trotz der brutalen Realität, der militärischen Situation im zweiten Kriegsjahr und der bedrohlichen Gefahr einer unkontrollierbaren Eskalation ist keine Bereitschaft zu Erfolg versprechenden, friedensstiftenden Verhandlungen zu erkennen. Mit Vehemenz stellt sich die Frage nach Wegen und Möglichkeiten zur Deeskalation und nachhaltiger Friedenssicherung.
Dr. Jonas J. Driedger vom Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung geht der Frage nach: Unter welchen Bedingungen und Formaten kann angesichts der ukrainischen und russischen Regime- und Kriegsdynamik, der Strategie des Westens und der Positionierung internationaler Akteure deeskaliert und ein gerechter Frieden nachhaltig gesichert werden?
Einschätzung der militärischen, humanitären, politischen und wirtschaftlichen Lage
- Strategie des Westens: Aggression darf sich nicht lohnen! Durchsetzung und Sicherung des Völkerrechts, Sanktionen und militärische Unterstützung der Ukraine
- Strategie Putin-Russlands: Kriegsziele und Kriegsführung, Kriegsauswirkungen in Russland unter Betrachtung der Rolle und Interessen Chinas, Indiens, der Türkei und des globalen Südens
- Deeskalation und Friedenssicherung: Militärische Eskalation, Ausweitung des Kriegs vs. Diplomatie: Erfolg versprechende Strategien und Schritte einer Deeskalation, Bedingungen und Voraussetzungen von Verhandlungen, mögliche Vermittler
- Perspektiven einer neuen Friedensordnung: Sicherheitsgarantien und Aufbau einer neuen Friedensordnung in Europa
Moderation:
Prof. Dr. Bernd Steffensen, Hochschule Darmstadt
China – der lachende Dritte?
Vom Player am Spielfeldrand zur Weltmacht
Mit den Referenten: Prof. Dr. Jörn Gottwald und Prof. Dr. Dirk Schmidt
Donnerstag, den 16. März 2023, 19.00 Uhr
Schloss Heiligenberg – Gartensalon
Auf dem Heiligenberg 8, 64342 Seeheim-Jugenheim
Die Drohungen gegen Taiwan, die Positionierung im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Niederschlagung der Demokratiebewegung in Honkong, die Verletzung der Menschenrechte, der Umgang mit der Pandemie sowie die Machtkonzentration nach dem 20. Parteitag zeigen das machtpolitische Selbstverständnis Chinas von der Überlegenheit des eigenen Systems gegenüber dem Westen. Untermauert wird dies durch die rasante eigene wirtschaftliche, technologische und militärische Entwicklung und verwirklicht durch wirtschaftliche, infrastrukturelle Abkommen, wie sie sich etwa im Projekt „Seidenstraße“ zeigen.
Vom Spielfeldrand der Weltpolitik, mit dem Bestreben der Integration in das liberale internationale System, tritt China nun zunehmend mit den Ambitionen auf, die eigene Bedeutung in der Weltpolitik zu stärken und die Architektur des internationalen Systems zu verändern. Damit spitzen sich die Auseinandersetzungen zwischen den USA und China zu. Auch die EU und Deutschland stehen vor großen Herausforderungen und müssen sich neu positionieren.
Prof. Dr. Jörn Gottwald
Lehrstuhl für Politik Ostasiens an der Ruhr-Universität Bochum
Die chinesische Binnen- und Außenwirtschaft, Chinas Projekt „Seidenstraße“, die Strategie der Konnektivitätspolitik, Chinas Position in der Weltwirtschaft, wirtschaftliche Auswirkungen auf die EU, Auswirkungen des 20. Parteitags.
Prof. Dr. Dirk Schmidt
Lehrstuhl für Politik und Wirtschaft Chinas Universität Trier,
Senior Policy Fellow am Mercartor Institut for China Studies Berlin
Die chinesische Außen- und Sicherheitspolitik, Positionierung in der geopolitischen Auseinandersetzung: die Bedrohung Taiwans und der ostasiatische Raum, der russische Krieg gegen die Ukraine und das Verhältnis zu Russland, militärische und machtpolitische Konsequenzen.
Das Verhältnis China-USA-EU/Deutschland steht in der Diskussion: Von der Hoffnung auf eine wirtschaftlich gute Zusammenarbeit und eine auf Ausgleich zielende Politik bis zur neuen Realität der Konfrontation und Auseinandersetzung um die Architektur und Werte des internationalen Systems.
Moderation:
Stefan Schröder, Vorsitzender des Presseclubs Wiesbaden (PCW), ehemals Chefredakteur beim VRM
Mitschnitt der Veranstaltung: