Veranstaltungen 2019

Einladung & Programm 1/2019

Einladung

Wie ist die Lage zum Stichtag des britischen Austritts aus der EU?
Der 29. März 2019 ist das vorgesehene offizielle Austrittsdatum des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union. Großbritannien und die Europäische Union zwischen „No Deal“ oder „Deal“, Verschiebung und neuem Referendum. Wie konnte es passieren, dass sich ein Land mit stabilen parlamentarischen Strukturen, dessen Pragmatismus allenthalben kennzeichnend war, in eine solche politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Lage manövriert hat? Was nun UK? – Wie wieder raus aus der Polarisierung? Welche Entwicklungs­perspektiven gibt es und welche Rolle fällt dabei der EU zu? Auch die Europäische Union muss sich Fragen stellen. Wie wirkt der Brexit in Europa? Was können die Europäische Union und deren Mitgliedstaaten aus dem Brexit-Referendum und dessen Folgen lernen?

Das Forum Heiligenberg lädt zu dieser Veranstaltung gezielt Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft und Kultur ein. Die Einladung richtet sich in gleicher Weise an die interessierte Öffentlichkeit, mit dem Ziel, den Diskurs mit Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen.

Programm

Thomas Kielinger, Journalist und Autor, London

Nicholas Jefcoat, Vorsitzender der Deutsch-Britischen Gesellschaft und Finanzberater, Frankfurt

Der BREXIT: Eine Geschichte gravierender Differenzen, gesellschaftlicher und politischer Polarisierung, insularer Eigenheit und schwerwiegender Konsequenzen. Wie konnte es dazu kommen?
Der BREXIT: Auswirkungen und Weiterungen für Wirtschaft, Gesellschaft und Politik. Großbritannien in einer Sackgasse? Europa: Zerfall oder Zusammenarbeit? Müssen wir neue Brücken bauen?
Der BREXIT: Was können wir lernen? Wie weiter mit der Europäischen Union? Die EU und die Mitgliedstaaten zwischen Sicherung, Neuausrichtung und Bedeutungsverlust: Sind der Entwicklung einer „engeren Union“ Grenzen gesetzt? Hat Multilateralismus in einer Zeit zunehmender Nationalisierung und Erosion europäischer Ideale noch Bestand? Chancen und Versagen von Referenden in einer repräsentativen Demo­kratie. Probleme supranationaler Regierungsführung in einer Zeit des Vertrauensverlustes und der Polarisierung skeptischer Bürgerinnen und Bürger.
Der BREXIT – Eine Geschichte, aus der wir lernen müssen!

Bürgerinnen und Bürger in der Debatte

Moderation: Hans Sarkowicz, Redakteur Hessischer Rundfunk hr2-kultur

Presse 1/2019

Pressebericht

„Eine Einladung zum Bürgerkrieg“
Brexit zum Dritten: Suche nach der Weisheit letzter Schluss im Forum Heiligenberg / „Schadentrauer“ über politische Führungsschwäche

Jugenheim. Das Forum Heiligenberg hatte zum dritten Brexit Gespräch seit 2017 eingeladen. Der eigentliche Austrittstermin 29. März war gekommen; aber Großbritannien war immer noch in der EU! „Europa was nun?“ – die Themenfrage des Abends hätte folglich nicht aktueller sein können. Das politische Nichtereignis des Tages hielt die Fangemeinde des Forums Heiligenberg keineswegs vom Kommen und Diskutieren ab – wieder einmal gab es ein „volles Haus“.

Thomas Kielinger, deutscher Journalist und Buchautor aus London, zog die Weisheit der Cheshire Cat aus dem englischen Kinderbuch „Alice in Wonderland“ bei, um der britischen Misere nach dem unheilvollen EU-Referendum von 2016 einen Sinn zu geben: Wenn man nicht so recht weiß, wohin man will, dann kann man eigentlich jeden Weg einschlagen, um zum Ziel zu gelangen. Man müsse nur bereit sein, lang genug zu gehen. Hans Sarkowicz von HR2 Kultur, der Moderator des mit Kielinger und dem Vorstandsvorsitzenden der Deutsch-Britischen Gesellschaft in Frankfurt, Nick Jefcoat, erstklassig besetzen Podiums, vermochte diesem Tag dennoch einen Rekord abzugewinnen: 1000 Tage nach dem Referendum und zum tausendsten Mal die immer wieder neu gestellte Frage: Wie geht’s weiter? Das muss erst einmal jemand nachmachen.

Es war geschickt, einen Briten (Jefcoat), der als Finanzberater in Frankfurt unlängst den deutschen Pass erworben hat, und einen Deutschen (Kielinger), der seit Jahrzehnten in London das britische Seelenleben zu ergründen sucht, den Zuhörern das Warum des Zankapfels Europa in Britannien nahe bringen zu lassen. Beide legten ein eklatantes Führungsversagen der politischen Klasse offen, mehr aber noch eine unemotionale Beziehung des Inselvolks zum Kontinent. Thomas Kielinger: „Wenn ich in Wiesbaden ein Motto lese wie ‚Im Herzen Europas – Europa im Herzen‘, so wäre eine ähnliche Aussage
in England undenkbar. Dies ist ein typisch deutsches Bekenntnis.“  Das Referendum sei ein „opt out“ gegenüber dem Kontinent. Die Briten hätten als seefahrendes Volk andere Gene. Dies durchziehe ihre ganze Geschichte – von der Abspaltung der Kirche von Rom, über Lord Bolingbrokes Statement, dass England zwar dem Kontinent angehängt sei, aber nicht dazugehöre, bis zu Churchills Zürcher Rede vom Wunsch eines geeinten Europas unter wohlwollendem Schutz Großbritanniens.

Nick Jefcoat listete die Unzufriedenheit der „kleinen Leute und kleinen Unternehmen“ im UK mit der Europäischen Union auf, die niemals von der Politik adressiert, sondern den Populisten wie Nigel Farage und einer hämischen Presse überlassen wurden. Man fühlte sich von Rumänen und Bulgaren überlaufen, wodurch Schulraum knapp geworden sei und soziale Leistungen missbraucht worden seien. Unternehmen fühlten sich überreguliert. Wenn es denn zum „harten Brexit“ ohne Austrittsabkommen kommen sollte, was durchaus am 12. April oder 22. Mai der Fall sein kann, dann werde Großbritannien in erster Linie sehr leiden, aber Deutschland ebenfalls. Er, Jefcoat, habe dafür ein neues deutsches Wort erfunden: er trage „Schadentrauer“.  Die Handelsbilanz mit dem Rest Europas falle mit 60 bis 70 Mrd. Euro zuungunsten der Briten aus; 50 Mrd. Europa beträfen allein den Handel mit deutschen Waren. Camerons Referendum sei ein böses Eigentor, das zudem zu einer unglaublichen Spaltung der Gesellschaft geführt hat. Die Art und Weise wie das Referendum gemanagt worden sei, hätte nie in Deutschland passieren können, meinte Jefcoat. Was die Briten am meisten überrascht und erzürnt habe, sei die Geschlossenheit, die der EU-Verhandlungsführer Barnier durch die übrigen 27 Mitgliedstaaten erfahren habe.

Kielinger macht ein klägliches Versagen der Westminster-Demokratie aus. Völlig ignoriert worden sei die Brisanz der irischen Grenze und das eindeutige Votum der Schotten für die EU. Beides habe eine Verfassungskrise heraufbeschworen. Der mit 51,9 Prozent marginale Abstimmungssieg der Austrittsbefürworter sei faktisch „eine Einladung zum Bürgerkrieg“ gewesen. Dem sei man nicht fern. Das Königreich ist bodenlos tief gespalten in Stadt gegen Land, Jung gegen Alt, sogenannte Globalisierungsverlierer gegen Londoner Eliten und Nord gegen Süd, wie Moderator Hans Sarkowicz von HR 2 feststellte. Der Riss geht durch Familien und löst die Geschlossenheit der politischen Parteien auf. Das wichtigste Element der Demokratie, der Kompromiss, sei nicht gesucht und gefunden worden stellte Kielinger fest.

Die Frage aus dem Publikum, was aus dem Brexit zu lernen sei und ob man nicht neue Formen der Demokratie suchen müsste, erzeugte zum Schluss Nachdenklichkeit. Dass man mit Forderungen nach mehr direkter Demokratie äußerst vorsichtig umgehen müsse, zeige – so Kielinger – auf eindrückliche Weise das Referendum der Briten. Man könne eine zentrale Frage nationaler Existenz nicht mit einem binären Ja/Nein-Stimmzettel dem Volk überlassen. Politische Führung sei gefragt.
vr

Einladung & Programm 2/2019

Einladung

Wie ist die Lage zum Stichtag des britischen Austritts aus der EU?
Am 26. Mai ist Europawahl – einer der wichtigsten Wahlen in der Geschichte der EU

Lernen Sie die Kandidaten sowie die Positionen und Argumente deren Parteien kennen, fragen Sie und kommen Sie mit Ihren potentiellen Abgeordneten im Europaparlament ins Gespräch.

Im Gegensatz zu den bisherigen Wahlen stößt die Wahl zum Europäischen Parlament 2019 auf ein ausgesprochen großes Interesse und Engagement. Die EU steht in der Diskussion und für einige auch zur Disposition. Während in der politischen Auseinandersetzung zunehmend die nationale Eigenständigkeit betont wird, politische Kräfte geradezu auf den Zusammenbruch der EU und ihrer Werte hinarbeiten, positionieren sich gleichzeitig Bürgerinnen und Bürger öffentlich für den Bestand und die Weiterentwicklung der EU. Die Fragen und Kontroversen treten auch vor dem Hintergrund einer veränderten Lage in der Welt zunehmend in den Fokus der Wahl zum Europäischen Parlament. Das Euro-päische Parlament ist das einzige von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählte Organ der EU und mit seinen Befugnissen im Bereich der Gesetzgebung, des Haushalts, der politischen Kontrolle und der Wahl des Kommissionspräsidenten ein wichtiger Akteur in der Debatte über Europa.

Programm

Wo steht Europa? In welche Richtung soll sich die EU entwickeln? Vorteile, Freiheiten und Möglichkeiten der EU und Defizite? Demokratie, Handlungsfähigkeit und Verantwortlichkeiten in der EU? Nationale Souveränität und Integration? Bürgernähe, nationale und europäische Identität? Vorrangige Ziele und Maßnahmen angesichts ökonomischer, ökologischer, finanzieller, sozialer, digitaler und sicherheitspolitischer Herausforderungen und Verwerfungen?

Für welche Vorstellungen stehen die Kandidaten und Parteien?
Der Einladung zum Gespräch sind gefolgt:

• Michael Gahler, MdEP – CDU
• Torsten Leveringhaus, MdL – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• Ali Al-Dailami – DIE LINKE
• Dr. Thorsten Lieb – FDP
• Dr. Udo Bullmann, MdEP – SPD

Erwartungen von Bürgerinnen und Bürger an Ihre Abgeordneten – Bürgerinnen und Bürger in der Debatte über die europäische Politik.

Moderation: Lars Hennemann, Darmstädter Echo und Gerd Zboril, Forum Heiligenberg

Hinweis: Die Veranstaltung findet im Schuldorf Bergstraße, in der Internationalen Schule, Gebäude 41 statt.
Siehe: www.schuldorf.de/Schuldorf-Lageplan_2016.pdf

Presse 2/2019

Pressebericht

Die Jugend wurde deutlich –
Klimawandel Thema mit Vorrang / Forum Heiligenberg fühlte Kandidaten für die Europawahlen auf den Zahn

Jugenheim. „Wie geht es weiter mit Europa?" Elf Tage vor den Wahlen zum EU-Parlament hatte das Forum Heiligenberg die Stimmung der Bürgerinnen und Bürger richtig erfasst: TVDebatten sind keine Konkurrenz, wenn man die Kandidaten auch live vor sich haben kann. Gemeinsam mit einem Medienpartner hatte das Forum fünf Kandidaten bzw. Europapolitiker der chancenreichsten Parteien in der Region zu einer Bürgerbefragung in der Internationalen Schule Jugenheim eingeladen - und das Publikum füllte dicht gedrängt die Ränge des Amphitheaters.

Was für Europa auf dem Spiel steht, brachte der Journalist und Moderator Lars Hennemann, Darmstadt, auf den Punkt. Er zitierte den Polit-Coach aller Nationalpopulisten Europas und ehemaligen Trump-Berater Steve Bannon mit dem Satz „Nach der Wahl wird jeder Tag in Brüssel Stalingrad sein", so groß werde die Macht der Populisten sein.

Udo Bullmann, MdEP, von der SPD war für das Zitat dankbar, das unerhört und widerlich sei, aber eben auch daran erinnere, wie sehr die Europäische Union ein Friedensprojekt sei. Viele Friedensstörer und Brunnenvergifter vom Schlage Bannons seien unterwegs. „Europa aber will der Welt ein menschliches Gesicht geben." Darin sahen auch seine Wettbewerber von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Linken den Daseinszweck der Europäischen Union. Die AfD hatte es vorgezogen nicht zu erscheinen, obwohl sie zur Diskussionebenfalls eingeladen war.

Gerd Zboril, Vorsitzender des Forums Heiligenberg, konfrontierte als Co-Moderator seine Gesprächspartner mit den oft farblosen Aussagen auf deren Wahlplakaten, um ihnen Präziseres über ihre Vorhaben für die zukünftige parlamentarische Arbeit zu entlocken. Michael Gahler, MdEP, von der CDU setzte Schwerpunkte auf Freihandel sowie innere und äußere Sicherheit. Torsten Leveringhaus, MdL, versprach für die Grünen, die parlamentarische Arbeit für die Bürger transparenter zu machen und das Mittel der europäischen Bürgerinitiative voranzutreiben. Thorsten Lieb von der FDP will die Skepsis eines Drittels der Bürger ernster nehmen, die Europa in einer Krise sehen. Es müssten Dinge, die längst beschlossen sind, endlich umgesetzt und wichtige Projekte auf den Politikfeldern von Migration, Digitales und europäische Netze bewegt werden. Jeder Studierende solle mindestens sechs Monate der Studienzeit im Ausland verbringen können.

Christiane Böhm, MdL, forderte namens der Linken leidenschaftlich ein „sozialeres Europa, in dem man von seiner Arbeit gut leben kann", „ökologische Gerechtigkeit" und „gerechte Handelsbeziehungen mit den Ländern außerhalb der EU". Europa dürfe nicht zur „Rüstungsunion" werden.

Sehr deutlich wurden in der Diskussion die in beachtlicher Zahl erschienenen jungen Menschen, als die Moderatoren die Kandidaten baten, einen Fächer von sechs drängenden Problemen, die Europa politisch lösen muss, nach ihrer Dringlichkeit zu ordnen. Ganz eindeutig sprachen sie sich für das Thema Klimawandel und Umwelt aus. Gahlers Hinweis, man sei doch in Sachen Umwelt Spitzenreiter, reichte ihnen nicht. „Wir haben beim Klimaschutz nur noch ein Jahrzehnt Zeit, dann zerstören wir unsere Wohlfühlzone", pflichtete Leveringhaus den jungen Leuten bei. Diese merkten verwundert an, für das Engagement bei „Fridays for Future" gescholten zu werden, wenn sie zuvor hätten hören müssen, sie engagierten sich nicht genug für Politik.

Nach den Vorstellungen der Kandidaten wird es im neuen Parlament Initiativen geben, um Vertragstreue und Einhaltung des europäischen Wertekodexes zu erreichen. So werde mansich beispielsweise für eine Generalstaatsanwältin für Finanzen einsetzen, um die Mittelverwendung zu kontrollieren (Gahler). Einig waren sich alle in der Diskussionsrunde, dass die Arbeit des Europaparlaments viel zu wenig Beachtung in den Medien findet. „Es fehlen die Bilder von der Macht, über die wir verfügen", sagte Bullmann. Wenn Frau Merkel in Brüssel vorfahre, sehe man davon Bilder in der Tagesschau. Wenn aber das Parlament wesentliche Gesetzesvorhaben überarbeitet und neu fasst, gehe das unter. Das Parlament habe mehr Macht und Einfluss als der Ministerrat. „Wir nehmen nämlich die Kontrolle der Exekutive wahr", erklärte Michael Gahler.

Damit der heute schon bedeutende Einfluss des Europaparlaments gestärkt und die partnerschaftliche Arbeit der Fraktionen für die Bürgerinnen und Bürger Europas nicht durch Nationalisten und Populisten geschwächt werde, lautete das Schlusswort aller Kandidaten: „Bitte gehen Sie zur Wahl!"
vr

Programm 3/2019

Europas Kraft sind seine Bürgerinnen und Bürger. Junge Menschen sind hierbei von besonderer Bedeutung. Sie sind einerseits mit den Errungenschaften und Vorteilen der europäischen Einigung aufgewachsen. Sie erfahren, dass die Europäische Einigung in Frage gestellt wird und keine Selbstverständlichkeit mehr ist. Sie erfahren die Erosion der Europäischen Union und deren Schwierigkeit anstehende Fragen zu lösen.

Die weitere Entwicklung Europas wird ihr zukünftiges Leben entscheidend bestimmen. Deshalb bietet das Forum Heiligenberg in Kooperation mit dem Schuldorf Bergstraße (Europaschule) Schülerinnen und Schülern der Oberstufe ein Schülerforum „In welchem Europa wollen wir leben“ an:

• Welche Erwartungen haben sie an Europa?
• Welche Möglichkeiten bietet Ihnen Europa heute?
• Vor welchen Herausforderungen  steht Europa? – Wie sollte Europa  darauf antworten?
• Wie sollte ein Europa der Zukunft aussehen?
• Wie kann ein Europa gestaltet werden? – realistische Handlungsoptionen, Chancen und Schwierigkeiten, Kräfte und Widerstände?

Die Ergebnisse des Workshops werden von den Schülerinnen und Schüler in einer folgenden öffentlichen Veranstaltung präsentiert und mit Europapolitikern und Experten diskutiert.

Einladung & Programm 4/2019

In einem Jahr der Disharmonien auf der politischen Bühne rückt das Forum Heiligenberg mit dem Dirigenten Mateusz Molęda die verbindende Kraft der Musik in den Mittelpunkt eines munteren und erhellenden Bürgergesprächs.

In Dresden als Sohn polnischer Künstler der Semperoper geboren und in Hannover akademisch ausgebildet, hat Molęda seit frühester Jugend Konzertauftritte als Pianist und als Dirigent in aller Welt gehabt. Aus der Historie und in der Praxis kennt er die vielfältigen kulturellen Brücken, die Komponisten und Musiker geschlagen haben und weiß über den Stellenwert von Interpreten in den Ländern Europas fesselnd zu berichten.

Presse 4/2019

Mannheimer Morgen, 24. September 2019

Musik als Sprache, die Frieden stiftet

Jugenheim. Allein in Deutschland gibt es jährlich über 550 Musikfestivals. In Europa sind es Tausende. Sie setzen Menschen in Bewegung, sehr häufig auch grenzüberschreitend. Dies nahm das Forum Heiligenberg zum Anlass, der Frage nachzugehen, wie Musik zur Verbundenheit der Europäer beiträgt. Gerd Zboril, Vorsitzender des Forums, bereitete es ein Vergnügen, dazu den Dirigenten Mateusz Moleda zu begrüßen: Einen Künstler, „der das Glück hat, grenzenlos Europas Vorzüge wahrnehmen zu können. Er ist Pole, er ist Deutscher, und er ist jung!“ Moleda, ein Jahr vor dem Mauerfall als Sohn eines polnischen Sängerehepaares an der Dresdner Semperoper geboren, steht in der Tat in vielen Ländern auf den Konzertpodien – vor allem in Deutschland, Polen und Dänemark, um nur drei zu nennen. „Wo das Wort aufhört, beginnt die Musik“, sagt der über 90-jährige Sieghart Rost in einer eingeblendeten Fernsehreportage über die Nürnberger Symphoniker. Mateusz Moleda hatte sie bei einem Freundschaftsbesuch mit den Philharmonikern von Köslin im heute polnischen Westpommern zusammengeführt. „Man verstand sich auf Anhieb, trotz Sprachunterschiede. Zwei Nationen kamen sich näher – ganz unspektakulär und auf lokaler Ebene“, kommentierte Moleda die bewegenden Bilder.

In seinem ebenso profunden wie munteren Vortrag durchwanderte Mateusz Moleda mit seinen Zuhörern die europäische Musikgeschichte. Auch ohne die heutigen Vorzüge von Niederlassungsfreiheit und Binnenmarkt schafften es Musiker und Komponisten immer wieder, europaweit zu wirken. Haydn, Händel oder Liszt machten im Ausland Karriere. Gegenseitig befruchtete man sich, wie am Beispiel des Stoffes von Romeo und Julia ausführte.

Fasziniert klinkte sich das Publikum in die diskutierte Praxis der Dirigententätigkeit und Arbeit der Orchestermusiker ein. Moleda hinterfragte, ob trotz „einer glücklichen Zeit für die Künste“, die öffentliche Förderung immer die richtigen Schwerpunkte setze. Einerseits würden reichlich Mittel für den Bau von Konzerthallen verwendet, derweil manchen Musiker in Polen die Zeit für Proben fehle, weil sie ihre Einkünfte als Taxifahrer aufstocken müssten.

Ob denn nicht die konzertante Szene in Europa zunehmend von asiatischen Musikern bestimmt werde? Diese Frage beantwortete Mateusz Moleda recht gelassen: Das Interesse an der westlichen Kultur sei erfreulicherweise in Asien gewaltig gewachsen. Einer Zahl von 1,4 Milliarden Menschen allein in China stehen 700 Millionen Europäer gegenüber. Das erkläre auch manches.

Die wichtigste Botschaft der europäischen Musik bleibt für Mateusz Moleda „die Hoffnung, sie könne als weltumspannende Sprache die tief greifenden Konflikte ideologischer Natur und die dramatischen Disharmonien unserer Zeit positiv beeinflussen“. An Zustimmung dazu fehlte es an diesem außergewöhnlichen Forumstreff nicht. red

17. September 2019 Autor: red
© Bergsträßer Anzeiger, Dienstag, 17.09.2019

Einladung & Programm 5/2019

Die Europäische Union – das sind nicht nur die „großen“ Themen wie Brexit, Migration oder die Zukunft Europas in der Welt. Die Europäische Union – das sind auch Themen aus dem „Nahbereich“ der Bürgerinnen und Bürger.

Das Forum Heiligenberg will deshalb auch die Auswirkungen der Europäischen Union unmittelbar vor Ort in den Kommunen in den Blick nehmen.

Seit den Anfängen der Europäischen Gemeinschaft sind es auf kommunaler Ebene die Städtepartnerschaften und Partnerschaftsvereine, die den Bürgern die Vision eines friedlichen Europas – ganz im Sinne eines Europas der Bürger – näher bringen.

Heute sind von ca. zwei Drittel der in Straßburg oder Brüssel getroffenen Entscheidungen Landkreise, Städte und Gemeinden direkt oder indirekt betroffen und für deren Umsetzung verantwortlich – z. B. die Feinstaub- und die Dienstleistungsrichtlinie, der Bereich der Daseinsvorsorge oder das Kommunalwahlrecht. ngesichts der „zunehmenden Europäisierung“ der Kommunen und ihrer wichtigen Rolle in der Vermittlung  des europäischen Gedankens stellt sich die Frage nach den europäischen Vorgaben und deren Einfluss auf die Kommunen sowie nach  den Chancen und den  kommunalen Einfluss- und den Gestaltungsmöglichkeiten vor Ort.

Professor Dr. Jan Hilligardt

Direktor des Hessischen Landkreistags und Honorarprofessor für Stadt- und Regionalentwicklung an der Technischen Universität Darmstadt

Welche Vorgaben der Europäischen Union beeinflussen unmittelbar die Kommunalpolitik? Auf welche Unterstützung der EU können die Kommunen zählen? Gibt es ausreichend Förderung, gerade auch auf finanzieller Ebene? Welche Möglichkeiten der Mitgestaltung haben die „kleinen“ Städte und Gemeinden? Wie können Kommunen durch europäische Partnerschaften den europäischen Gedanken fördern?

Vertreter und Verantwortliche der Kommunalpolitik, engagierten Partnerschaftsinitiativen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger in der Debatte über die Auswirkungen der Europäischen Union auf die kommunale Gestaltung – über  Chancen und Herausforderungen kommunalen Handelns in der Europäischen Union.

Presse 5/2019

Partnerschaften verlieren an Schwung

Forum Heiligenberg diskutierte „EU und die Kommunen"

Jugenheim. Wie viel Europa kommt beim Bürger an? Eigentlich recht viel, wenn man ein faires Fazit aus Vortrag und Diskussionsbeiträgen der jüngsten Veranstaltung des Forums Heiligenberg in Jugenheim zieht. So sind allein in den letzten fünf Jahren 2 Milliarden Euro an direkten Zahlungen der EU nach Hessen geflossen, 319 Millionen für die Förderung des ländlichen Raums.

Nur: So manche Förderinstrumente nimmt der Bürger nicht wahr, weil sie in Projekten eingebettet sind; und die Verantwortlichen auf kommunaler Ebene brauchen gewiefte Kenntnisse und Geschick, ihren Einfluss geltend und Mittel lockerzumachen. ,,Förderung müsste wie bei einem Bauschild mit der EU-Fahne für alle deutlich sichtbar werden", lautete ein Vorschlag.

Professor Dr. Jan Hilligardt, Direktor des Hessischen Landkreistags und Referent des Abends, schlug in seinem Vortrag „Die EU und die Kommunen - Einfluss, Förderung und kommunale Gestaltung" den Bogen vom Ideal zur Praxis: Europa bedeute einerseits, seine Werte zu leben - also Frieden, Freiheit und Wahrung der Menschenrechte. Andererseits gelte es, in der Kommune, der kleinsten demokratischen Keimzelle, Dynamik zu entfachen gemäß dem beliebten Zitat ,,Völkerverständigung beginnt vor Ort".

Wie schwer das heute in einer gut eingespielten Europäischen Union und bei einer reiseverwöhnten Einwohnerschaft geworden ist, dazu gab es lebhafte Wortmeldungen der dominierenden Kommunalvertreter im Publikum. Für Partnerschaften brauche es wohl neue Formate, hieß es. Viele Verschwisterungen von Gemeinden kamen einst durch Veteranen sozusagen als „Vergangenheitsbewältigung" zustande, die Jugend kenne die europäische Nachbarschaft und blickte eher in ferne Kontinente, etwa nach Australien statt England. Der fremdsprachliche Unterricht an den Schulen unterliege zudem manchmal politischen Vorgaben oder Modetrends, sodass auch Schüleraustausche schwieriger zu organisieren seien. ,,Das Interesse schwindet überall", so ein Vertreter eines Landkreises. Die großen Zukunftsthemen verdienten es, so ein anderer, zum Anlass für neue Partnerschaften zu nehmen. Themenbezogene Partnerschaften, z. B. der Klimawandel, könnten Zukunft haben.

Hilligardt diskutierte drei Themenbereiche intensiv: Europa verbindet, Europa fördert und Europa regelt. Gerade letzterer Punkt sei ein schwieriger Bereich, da er oft als „Gängelei aus Brüssel" bezeichnet werde. Vergessen werde oft dabei, dass Vorgaben durch bundes- oder landesrechtliche Normen erst Gültigkeit erlangen. Manches, was als Gängelung empfunden werde, wie zum Beispiel die Vorgaben zur Luftreinhaltung, seien keineswegs so zu sehen, da sie eine gesundheitliche Notwendigkeit darstellten.

Und letztlich nehmen die Regionen und Kommunen über eigene Institutionen gestalterischen Einfluss auf Entscheidungen der EU. So sei eine Abschaffung des deutschen Sparkassensystems verhindert worden, die die kommunale Ebene sehr geschwächt hätte.

Einladung & Programm 6/2019

Immer mehr Menschen beziehen Informationen aus den sozialen Netzwerken. Was zunächst wie eine Art Demokratisierung der Kommunikation aussah, hat zunehmend auch zu negativen Entwicklungen wie Hetze und Verleumdung im Netz, bewussten Falschinformationen mit zum Teil katastrophalen Folgen und natürlich auch zu Misstrauen gegenüber den etablierten Medien geführt.

Dass die Medien an allem „schuld“ seien, ist eine leichte und allseits beliebte Erklärung für die verschiedensten gesellschaftlichen Probleme. Tatsächlich haben Medien großen Einfluss auf unsere Gesellschaft und wenn Fehler passieren, gibt es reihenweise Schuldzuweisungen.

Immer mehr Menschen beziehen Informationen aus den sozialen Netzwerken. Was zunächst wie eine Art Demokratisierung der Kommunikation aussah, hat zunehmend auch zu negativen Entwicklungen wie Hetze und Verleumdung im Netz, bewussten Falschinformationen mit zum Teil katastrophalen Folgen und natürlich auch zu Misstrauen gegenüber den etablierten Medien geführt.

Welchen Medien kann man eigentlich trauen? Die Frage, was unter dem Vorzeichen der grundgesetzlichen Meinungsfreiheit erlaubt ist und was nicht, hat unlängst wieder zu einem heftigen Meinungsstreit  geführt. Ist der oft zitierte Artikel 5 des Grundgesetzes ein Freibrief für alle und alles, sich ungezügelt in der Informationslandschaft zu tummeln?

Ist der Artikel 5 (Meinungsfreiheit) des Grundgesetzes ein Freibrief für alle und alles, sich ungezügelt in der Informationslandschaft zu tummeln? Bernd-Peter Arnold, langjähriger Hörfunkjournalist und Journalismusdozent, rückt Verantwortlichkeiten zurecht und zeigt Grenzen auf, die nicht noch erst gezogen sondern durchgesetzt werden müssen.  

Prof. Bernd-Peter Arnold

Honorarprofessor, Institut für Publizistik, Universität Mainz
Bernd-Peter Arnold, langjähriger Hörfunkjournalist, ehem. Wellenchef (Hessischer Rundfunk HR 4, hr-Skyline, heute hr-info) und Journalismusdozent, rückt Verantwortlichkeiten zurecht und zeigt Grenzen der Meinungs- und Pressefreiheit auf, die nicht erst gezogen, sondern durchgesetzt werden müssen. 

Eine Demokratie ist so gut wie die Informiertheit ihrer Bürgerinnen und Bürger. Führen mehr Informationen, wie sie heute Presse und Internet liefern, zu größerer Informiertheit?
Zweifel sind angebracht angesichts einer komplexer und unübersichtlicher gewordenen Welt, in der Hass-Postings und Fake-News gezielt die Meinungsbildung torpedieren und etablierte Medien als „Lügenpresse“ diffamiert werden.

Wie verändert sich der öffentliche Diskurs? Welchen Medien kann man eigentlich trauen?
Peter Arnold gibt Einblicke in Mechanismen und Sachzwänge journalistischer Arbeit: Wann sind Nachrichten glaubwürdig? Was bedeutet uns journalistische Professionalität? Wo liegen die Grenzen der Meinungsfreiheit und der Form der Auseinandersetzung in einer demokratischen Gesellschaft?

Debattieren Sie mit über die Rolle der Medien und die  Meinungsfreiheit in unserer demokratischen Gesellschaft!